HOT 1999

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"'1eg;-,.. (,.-_... ''-0.!:1 Vorteile
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., an L, ·'\h'' h_� Mitarbeiter Entlastung

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auf eigentliche
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'- • 1\/11.___,-e'fter gut informieren! hohe Motivation
<:::---, ·,,, (kooperativer
........ .Aufgaben + Kompetenzen Führungsstil)
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Management by Objectives
(Führen durch Zielvereinbarung)

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F1x1erung de( 'ielv�,..:--::•- "Cl....,

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IHOT 1/99 · 12.02.1999 Kleser - Verlag 86356 Neusäß

Testfragen 21: Handlungsvollmacht - Prokura

1. DWieelcPheersAorntavlloeniteHrainnedilnuenrgSspvoorltlsmcahcuhhtfalbiergikt,jelnwgeeilsBüvhorl,?nimmt folgende Rechtshandlungen vor.

a) Abschluss eines Arbeitsvertrags mit einem kaufmännischen Angestellten.
b) Unterzeichnung eines Kaufvertrages über ein Fließband Im Wert von 780 000 Euro bei

einer Maschinenfabrik, die dem Bruder von Frau Bühl gehört.

c} Einkauf von 2 0 Flaschen Wein für die bevorstehende Weihnachtsfeier.

d) Ausfüllen von Stundenzetteln f ü r die Lohnbuchhaltung.

e) Kündigung eines Arbeitnehmers aus wichtigem Grund. -5

�
2. DgeiewöPhenrsliocnhaelnleRiteercinhtmshaacnhdtlueningeennKvaorrrnieerhemspernundgaruf.nDdiewiFridliaLleeitbeerisncheiänfetirgtF4il0ialMe,itianrbdei!Ii-t�e , alle ""'.
a) Welche Art von Handlungsvollmacht liegt vor?
/ ""'
= Di•rbj o• Po=l•i•rio ka"1 LededmWort 20 000 E"ro.
mit einem eigens hierfür bei der Bank aufgenommenen Darle ::CM�o,t sie

..' '-
r:Sind Kautvertrag und Darlehensvertrag gültig? Begrün�ung. ,
5

����te/ .3. Herr Scholz ist Einkaufsleiter i n der Sportschuhfabrik. Seine . fst vertraglich

auf 200 000 Euro Je Vertragsabschluss begrenzt, oh�e r1„ss dft. �s _,"ung den Vertrags-

mitgeteilt wurde.
000 Euro.
{partnern

über 250
Dennoch unterzeichnet e�rt,,ner Leb, ')k einen Kautvertrag

Bei der Lieferung der Ware verweigert der I abe�, �- /,.�rt, _�fabrik die Annahme mit der
Begründung, Scholz habe seine Kompetenz ''•berschritten. /

-Muss der Lieferant einen Teil der Ware---z-u-rü--ckn ein�n/dung. 2
� )o4 . Erneuter Karrieresprung von Frau Bü �:·1nr-...-.. kura erteilt. 2
\_a) Was ändert sich hinsieht.V'··�e.s allge
\e::· :s.b) Welche Voraussetzung l;t, Umfangs der Vertretungsmacht?

·,:t,Jn� mer Fllialprokura zu beachten?

5. Worin unterscheide>·✓-� �and1..·�;cht und Prokura hinsichtlich
·
a) Erteilung/ b) B1 )nn c) Zeichnung 8
........
6. Unterscheiden S,, (BnzelproKura - Einzelvollmacht b) Gesamtprokura - Gesamtvollmacht 5

7. War ,; erteilen�"ller lieber Gesamtprokura als Einzelprokura? 2

8. . ,Ne1 "in Sie drei t '.,dtungen, die weder Handlungsbevollmächtigte noch Prokuristen • auch

..\jch,, ''t Sonder .1macht - durchführen dOrfen.
/

9.,✓-.. .___ t,. ' zu Muller: "Hast du schon gehört, Prokurist Schnösel hat die Strumpffabrik in eine
,....'--...._ Kk �· .erfabrik verwandelt?" Begründen Sie diese Behauptung.
1
.:::-...
1o.'· 1n-,::)trag der Prokuristin Bühl ist vermerkt: "Sie darf keine Einkäufe über 100 000 Euro tällgen."

Dennoch kauft sie Waren im Werl von 500 000 Euro.

a) Ist der Kautvertrag gültig? (Begründung) 4
b) Welche rechtlichen Schritte könnte der lnha,ber unternehmen?

11. Am 10.03. wird die Prokura von Frau Bühl widerrufen. Dies wird mittels Rundschreiben allen 3
Geschäftspartnern am 12 0. 3. mitgeteilt. Der Handelsregistereintrag hinsichtlich Erlöschen der
Prokura erfolgt am 28.03. Am 11.03. unterschreibt Frau Bühl einen Kaufvertrag. Ihr Chef
erkennt den Kautvertrag nicht an. Nehmen Sie Stellung.

40

IHOT 1/99 • 12.02.1999 Kleser - Verlag 86356 Neusäß Seite 301

Lösungen zu Testfragen 21

1. a) Artvollmacht b) Einzelvollmacht c) Artvollmachl d) keine e) Artvollmacht 5

2. a) Allgemeine Handlungsvollmacht (Gesamtvollmacht) 1

b) Kaufvertrag: gültig, da gewöhnliches Geschäft

Darlehensvertrag: ungültig, es sei denn, sie hal Sondervollmacht gemäß § 54 (2) HGB 4

3. Nein; der Lieferant kannte die Beschränkung nicht. §-54 (3) HGB. 2
1
<4. a) Sie darf nunmehr auch alle außerge.wöhnlichen Rechtshandlungen vornehmen7

b) Die Filiale muss sich hinsichtlich Firma (= Handelsname) vom Hauptgeschäft u� 'liden.
§ 50 (3) HGB. / �1 ·

5. a) Erteilung HV: • Co<ci, lah•b� <>d� P,okoriO
• mündlich, schriftlich oder stfllschwe igenr. �
�

Erteilung Prokura: • durch Kaufmann laut HGB , - �--------
b) Beginn HV: /)/
..• nur mündlich oder schriftlich (= W''drüc'►
�
Mit Erteilung + Bekanntgabe. � .·
,.......
/

Beginn Prokura: AIcnhunußenengnvevderehrshäHältlnatninsisd: :mwiteEn,gnrtis�t �ttPg,��rags )i E!I, /·r
c) Zeichnung HV: :;�1/• spätestens mit Veröffentli·

• 3
I.V ::. 1
�: ::- 2
Zeichnung Prokura: ppa
' ...... ... / 3
2
6. a) Einzelprokura: Ein \ ::· • ·�'.:is� ��rtretungsbefugt
1 3
1
.-,\Einzelvollmacht: _ �andh.\10ac::r.Aür ein einzelnes Rechtsgeschäft

b} Gesamtpr'>" ,: 1 1. hrer e· tlkuristen vertreten gemeinsam

Gesamtvollt, '-.."hf• gAfe.1w1y- ö. h,-.nl.i.c..dh; leunngRsevcolltms·gaechsct}hVäottlel mdaecshbt efütrreafflelengdeewn öHhannlidcehlesngeuwnedrbaeuß.er-
;•
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7. Bei esamtprok, · kom._,n mehrere Prokuristen nur gemeinsam handeln. Insofern flndet eme
�seitige Kom lle statt - unüberlegte Einzelentscheidungen werden vermieden.
-8. ,.9� • Gesellschafter aufnehmen
',.'· 9rma ' ,.cen • Konkurs anmelden
\

'i:id
, \escha..-.......4ufen

...... . _�.,.�. .. .�• , -,nudeerlesrrkelgairsutnegreeinnturangteurnsgcehnreaibnemnelden • .• Prokura erteilen .(3 Be1sp1ele)
Bilanz unterschreiben

9. .Eiri"irokurist darf gewöhnliche und außergewöhnliche Rechtshandlungen vornehmen - also
auch die Branche wechseln.

1 o. a) Kaufvertrag rechtsgültig, da Beschränkung der Prokura im Außenverhältnis unwir�sam 2
2
b) Schadenersatz oder Kündigung (Vertragsverletzung). E ine Beschränkung der Prokura im
Innenverhältnis ist erlaubt. 3

11. Kaufvertrag gültig, da Widerruf der Prokura erst mit Handelsregistereintrag und Veröffenl· 40
lichung bzw. vorheriger Information des Dritten rechtsgültig Ist Am 11.03. war der Widerruf
noch nicht bekannt. Innenverhä ltnis: Unternehmer kann ggfs. Schadenersatz verlangen.

1 1Test: Handlungsvollmacht - Prokura

Entscheiden Sie bei folgenden Rechtshandlungen, ob diese einem
Handlungsbevollmächtigten mit allgemeiner Handlungsvollmacht

ohne Sondervollmachten (HV) bzw. einem Prokuristen (P) einer

Möbelfabrik erlaubt(+) oder verboten(-) sind:

1 . Bilanz unterschreiben HV-' p
2. Einkauf von Holz
3. Einstellung eines Arbeiters ' "'-"
4. Verkauf eines Grundstücks /
5. Aufnahme eines Darlehens
-

-�' / '
0!
,
1 \.
)' -

6. Entlassung eines Arbeiters ,. �� -·'/

7. Erteilung von allgemeiner Han9' ('19�m:'�rt

8. VVEieenrrlkmöasieuutfnudgnegesienUiennseterarulnfaeguhenrmrst.!. g;�e�-s-' :�_:-�--�g=e-:-2.�)�< · . . 1�sels
9.

10.
"'011 . Kauf eines Grund(� '1<_$ .

12. Entgegennahme eir \v /1'a, ,-�lrüge

13. Kauf einE;,V' ,ec}-'\nm(. �chine

t-
14. AkzeptierL. ,., /·me;:, �chsels

15. Auf ,dnn,, �� Gesellschafters

16._ K·-c. 1f 20 OOl Stück Aktien (Wert 400 000 Euro)
: /_

Lösungen zum Test 1

1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16.

HV - + + - - + - + + - - + + - - -
p - ++ - +++++ - ++++ - +

1 1Kreuzworträtsel (Thema: Kreditsicherheiten)

Lösungswort (von oben nach unten): Wesenszug eines hinterhältigen Schuldners

(Umlau1e bleiben Umlaute)

1. Ohne Schriftform läuft hier beim Prfva1en nichts!
2. Pfandrecht a n einer Immobilie.

3. Prozentsatz, der bei Kreditsicherheiten eine große Rolle spielt.
4. Bei der ..... Bürgschaft können die Bürgen sagen: "Wir sitzen alle in einem Boot!"

5. Beim Lombardkredit wird der Geldgeber ..... der Pfandsache.

6. Der Gläubiger, der im Ernstfall sofort beimBürgen "zuschlagen" kann, hat eine .....Bürgs , .,c vei, ·'lart.

7. Nützlicher Vorteil der Sicherungsübereignung für den Schuldner: weitere ..... der s.i 'möglich�

8. Diesen Kredit gibtman nur einer äußerst vertrauenswürdigen Person, z B. . einem Lehre• �er einer
Lehre(in. /

9. Räumlicher Nachteil des Lombardkredits: Der Geldgeber muss die Pfänner.,.... '

10. Bei dieser Bürgschaftsart schickt der Bürge den übergierigen Gläu�,,-:.r erst einma �der weg.

11. Ein betrügerischer Schul dner ha1 trotz Sicherungsübereignung die/ ache bereit� n de 'eitig .....

• 1
12. Bei der Sicherungsübereignung wird der Gläubiger ..... der [
13. Kreditsicherung, bei der "Fäuste" eine Rolle spielen. / 'he.' / /
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14. Schuldlosigkeit bewirkt, dass aus einer normalen G· (räscfiuld�e . wird.

15. Hiervor fürchtet sich der Gläubiger bei der Sicheru(S.ü� · Wei terverkauf der sicherungsüber-
eigneten sache an einen ..... Dritten. ,
1
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.. --r -�16. · ·:,,,,/
Höchste Sicherheit bietet eine ..... G'r;uIn'd\-.sc-r-h--1�uld-.- ·-~- '.-.-: - <C

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Lösungen: (Lösungswort: Schlitzohrlgkeit)

1. Bürgschaflsvertrag 5. BesizBr 9. aufbewahren 13. Lombardkred�
2. Grundschuld 6. selbstschu ldnerische 1O. Ausfallbürgschafl 14. Eigentomergrundschuld
3. Beleihungssatz 7. Nutzung 11. übere ignet 15. gutgläubigen
4. gesamtsehUldnerischen 8. Blankokredit 12 Elgenttimer 16. erstrangige





EINFÜHRUNG DER ERFOLGSKONTEN MIT ABSCHLUSS

Buchen Sie folgende Geschäftsfälle.

1. z,nslastschrift der Bank 2 000.00EUR 3. Zinsgutschrift der Bank 1 000.00EUR
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@ 8,0 0 Zinserträge 1 000,00
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35,0 0 3500,0 1

1

1

1

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Eigenkapital 1

H1

8700,00 AB 8 000,00 1

©GEWINN 1

100,00- __.J

8700,00 8700,00





Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz ("Recycling & Co.")

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IHOT 5/99 Kleser Verlag 86356 Neusäß Seite 2j

Der „leitende Angestellte"

l(arrierell • •• 'l!n l!!

�I, �b�t ••• /

Wer ist „leitender Angestellter" (

leitender Angestellter I.S. des ,
Betriebsverfassungsgesetzes
Leiten\ ,r Angeste 1r 1.5. des
'====·(indr:., <1gssch\J' .Jesetzes

----- --------Ein Mitarbeiter ist leitender Angestellter i.S. des{\-1J�;;.r�e:nfe1vs�.c..haärb�eitedS;;iirnenr)(leAizntemGnd.i:n�nrfi,ocAlhngtgeimensdtgeeenllsteeFlärl sil.lecShn.a:dtetss-

§ 5 (3) BVG, wenn eine der folgenden _ 3 iebsleiter und
Voraussetzungen vorliegt:

• Er ist befugt zur selbständigen Einstellung
und Entlassung von Mitarbe1tem.

• Generalbevollmächtigter bzw. Prokurist
,,...._• • ähnliche leltende Angestellte,
uWnadhdrnieehEmntuwnigcksluonngstdigeesr
für d-. , • -•qnd -­ soodweer itEndtielassesuznugr selbständigen Einstellung
Untet\ \t1mer von Arbeitnehmern berech­

deutender Aufgaben, deren Erfü,. '11,.P/.,,(son­ tigt sind ..."
Kenntnisse odp,· .,,--·
1dere "(ikatlo,. .fraus-

selzt.

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Folge, wenn LA-Eigenschaft i.S. KSchG vorliegt

\\ '\ -> kein Einspruch gegen die Kündigung beim
Betriebsrat möglich
�\\ Das BVG gilt nicht!
-> Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch
'--✓-> Bei Kündigungen ist somit Amrbögeliitcgheberohne Angabe von Gründen
kein Betriebsrat einzuschalten!
-> KuSchG gilt überhaupt nicht für Organ•
vertreter (Vorstände und Geschäftsführer)

___Fazit: leitende Angestellte haben erhebliche
Nru:hteile im Kündigungsfall II ..,